Die AöL hat sich eingehend mit den Gründen und Zielen des oben genannten Vorschlags beschäftigt. Wir teilen die Analyse zu den bisherigen Auswirkungen des Verpackungsrechts und haben in Deutschland einschlägige Erfahrungen mit der Verpackungs-Verordnung von 1990 und dem Verpackungsgesetz von 2017. Mit dem neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft in der EU aus dem Jahr 2020 der EU-KOM werden ehrgeizige Ziele verfolgt. Wir sehen allerdings nicht, dass der vorliegende Vorschlag die geschilderte unzureichende Situation verbessern wird.

Der kürzlich veröffentlichte Bewertungsrahmen „Assessment Framework for the Evaluation of Organic Food Processing“ beschreibt ein Bewertungsverfahren für Verarbeitungstechnologien. Bei Unsicherheiten bezüglich der Verarbeitungsmethoden im Sinne der Bio-Prinzipien, beispielsweise im Rahmen der Anschaffung einer neuen Produktionsanlage, kann dieses Tool nützlich sein.

Für die Verarbeitung von Lebensmitteln werden ständig neue Technologien entwickelt, was die Frage aufwirft, welche Verarbeitungstechnologien für die Herstellung von biologischen Lebensmitteln geeignet sind. Im Projekt ProOrg wurde ein allgemeiner Bewertungsrahmen für die Beurteilung von Lebensmittelverarbeitungstechnologien für Bioprodukte entwickelt.

Der Leitfaden gibt einen Überblick über die sich verändernde Rechtslage, die durch die Verordnung (EU) Nr. 2018/848 geschaffen wird. Er richtet sich insbesondere an Bio-Lebensmittelhersteller und Aromenhersteller.

Folgende Fragen werden im Leitfaden beantwortet:

• Welche konventionellen Aromen können Biolebensmittelhersteller zukünftig einsetzen?
• Welche Informationen benötigen sie, um sicherzustellen, dass sie sich rechtskonform verhalten?

Dazu gibt es eine Checkliste und eine Vorlage für eine Konformitätserklärung zur Einhaltung des Verbotes von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) gemäß Bio-Verordnung.

Seit 2010 wird das Thema des potentiellen Übergangs von Kohlenwasserstoffverbindungen aus Mineralölen in Lebensmitteln diskutiert. Dabei geht es u.a. um die Kontamination von verpackten Lebensmitteln mit MOSH (Mineral Oil Saturated Hydro-carbons) und MOAH (Mineral Oil Aromatic Hydrocarbons). Auch Stiftung Warentest und ÖKO-Test haben vermehrt Mineralölrückstände in Produkten gefunden. Davon sind auch immer wieder Bio-Lebensmittel betroffen.

Die AöL hat zu der Festlegung des Gesetzgebers in den Rechtsvorschriften (EG-VO 889/2008 Art. 27 (3) a) zum ökologischen Landbau, dass die Verwendung von Natriumnitrit und Kaliumnitrat hinsichtlich der Streichung der Zulässigkeit bis zum 31. Dezember 2010 zu prüfen ist, frühzeitig eine fachliche Diskussion zu den Bereichen Forschung, Qualifizierung und Stand der Praxis angestoßen.